Zu Beginn jeder neuen EU-Ratspräsidentschaft ist es eine gute Tradition, die Botschafterin oder den Botschafter des vorsitzenden Landes im Bundes- und Europaausschuss zu begrüßen. Heute, am allerersten Tag der Ratspräsidentschaft Irlands, durften wir die irische Botschafterin Maeve Collins willkommen heißen. Sie machte deutlich, wie wichtig Irland der enge Dialog mit den deutschen Bundesländern ist. Gerade der anstehende Mehrjährige Finanzrahmen der EU ist ein Thema, welches auch die Bundesländer in vielfacher Hinsicht betrifft: von der Regionalförderung über Forschung und Innovation bis hin zu Investitionen in Infrastruktur und Sicherheit.

Irland übernimmt nun bereits zum achten Mal den Vorsitz und das in einer Zeit großer geopolitischer Herausforderungen. Umso entscheidender ist es, dass die EU in den kommenden Monaten ein erfahrenes Mitgliedsland an der Spitze hat. Botschafterin Collins stellte uns die drei Prioritäten der irischen Ratspräsidentschaft vor:

• die weitere Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Produktivität Europas,
• die Förderung wichtiger Werte wie Rechtsstaatlichkeit und demokratischer Resilienz sowie
• das entschlossene Vorantreiben der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

Besonders wichtig war für mich daher auch das klare Bekenntnis der Botschafterin zur fortgesetzten Unterstützung der Ukraine. Gerade angesichts der anhaltenden russischen Aggression braucht Europa Geschlossenheit, Verlässlichkeit und den festen Willen, unsere gemeinsamen Werte zu verteidigen.

Sehr gefreut haben mich zudem die abschließenden Worte der Botschafterin auf Irisch. Töne, die wir nur selten hören, die aber die sprachliche und kulturelle Vielfalt Europas ausmachen.