Letzte Woche habe ich im Plenum zur Reform der EU-Kohäsionspolitik gesprochen. Das klingt zunächst nicht nach einem besonders sexy Thema, ist aber von großer Bedeutung. Denn über die EU-Kohäsionspolitik fließen erhebliche Mittel nach Berlin zurück – insbesondere in Form von Förderprojekten in den Bezirken. So konnte etwa der Grünzug Halemweg–Popitzweg hier in Charlottenburg-Nord aus europäischen EFRE-Mitteln kofinanziert werden. Ohne diese EU-Förderung wären viele Projekte in den Bezirken schlicht nicht möglich. Das zeigt, wie wichtig die Europäische Union für Berlin und seine Bezirke ist.

Deshalb setzen wir uns als Abgeordnetenhaus dafür ein, dass diese Mittel auch zukünftig – entgegen den ersten Vorstellungen der EU-Kommission – dezentral in den Ländern und Gemeinden vergeben werden. Denn nur dort weiß man, wo tatsächlich Förderbedarf besteht.

Die 79. Plenarsitzung zum Nachhören und Nachschauen:

(Mein Redeteil kommt bei 6 Stunden 30 Minuten.)